1. Allgemeines
2. Vertragsgegenstand
2.1 Der Anbieter stellt seinen Kunden über das Internet unter der Adresse www.airdbase.io (nachfolgend, „Webseite“) eine Software zur Erstellung und Verwaltung von Smart IDs zur Verfügung. Smart IDs und deren QR Codes dienen zur eindeutigen Identifizierung von Pro-dukten, Sachanlagen und Dingen jeder Art. Durch den Scan des QR Codes der Smart ID mit der Kamera des Smartphones erhält man Zugang zu Daten und Dokumenten des relevanten Produkts bzw. der Sachanlage etc.. Weiter erhält man die Möglichkeit, Nachrichten zu sen-den (Rückrufbitten, Serviceanfragen etc.).
2.2 Die Software bietet im Einzelnen die nachfolgenden Hauptmenüs, die den Kunden uneinge-schränkt zur Verfügung stehen:
(i) Home
Hier können grundsätzliche benutzerspezifische Einstellungen vorgenommen wer-den. (E-Mail Signatur, Anzahl der angezeigten Einträge in Tabellen etc.)
(ii) Benutzer
Hier können weitere Benutzer auf die Plattform eingeladen, Benutzerrechte und Be-nutzergruppen verwaltet werden.
(iii) Smart ID
Hier können neue Smart IDs erstellt und bestehende verwaltet werden.
(iv) Messenger
Hier werden alle Nachrichten, die über den Scan der Smart ID gesendet wurden, verwaltet.
(v) Dokumente
Hier werden alle Dokumente verwaltet.
(vi) E-Mails
Hier erscheinen alle E-Mails, die im Zusammenhang mit Smart IDs, Nachrichten oder Dokumenten aus der Software heraus gesendet oder empfangen wurden.
(vii) Eigenschaften
Eigenschaften sind Felder (Text, Datum, Liste etc.), die den verschiedenen Typen von Smart IDs, Nachrichten und Dokumenten als Beschreibung (Seriennummer, Baujahr, Fläche, Hersteller etc.) zugeordnet werden können. Sie werden hier verwaltet.
(viii) Einstellungen
Hier kann der Kunde generelle Einstellungen (Logo, Name der Plattform etc.) vor-nehmen.
2.3 Unter der Bedingung der vollständigen und vorbehaltlosen Zahlung der Aktivierungspauschale und monatlichen Miete gemäß Artikel 6, räumt der Anbieter seinen Kunden das Recht ein, uneingeschränkt auf die Software und deren Funktionen zugreifen zu können.
3. Vertragsschluss und Testversion
3.1 Verträge zur entgeltlichen der Nutzung der Software zwischen Anbieter und Kunden kommen ausschließlich durch die Unterzeichnung einer Bestellung (nachfolgend „Bestellung“) durch den Kunden zustande.
3.2 Es besteht die Möglichkeit, über die Webseite eine unentgeltliche Version der Software zu buchen (nachfolgend „Testversion“). Diese Testversionen dürfen nur zu nichtkommerziellen Zwecken genutzt werden. Sie können vom Anbieter jederzeit ohne Angabe von Gründen deaktiviert werden.
3.3 Mit Vertragsabschluss legt der Kunde einen Administrator (nachfolgend „Administrator“) fest. Der Administrator ist berechtigt, Dritten die Nutzung der Software zu überlassen, indem er weitere Benutzer zur Nutzung der Software einlädt (nachfolgend „Benutzer“). Die Einladung erfolgt direkt aus der Software heraus per E-Mail. Die Einladung enthält einen Link, den der eingeladene Benutzer bestätigen muss, damit dieser die Software nutzen kann. Nach Bestätigung des Links wird der eingeladene Benutzer dazu aufgefordert, sein persönliches Passwort für den Zugang zur Software festzulegen und sich mit der Geltung ausschließlich dieser AGB im Hinblick auf die Nutzung der Plattform einverstanden zu erklären.
4. Leistungsumfang
4.1 Der vertraglich geschuldete Leistungsumfang richtet sich nach dem Inhalt der Bestellung mit Hinblick auf die maximal zulässige Anzahl von Benutzern und Smart IDs sowie den zur Verfügung gestellten Speicherplatz in der Software. Die Einrichtung und Anpassung bzw. Individualisierung der Software auf die Bedürfnisse des Kunden ist nicht geschuldet, sondern obliegt dem Kunden. Der Kunde ist berechtigt, die Software nach eigenen Bedürfnissen zu gestalten und eigene Daten hochzuladen sowie den Benutzern entsprechende Rechte einzuräumen.
4.2 Die jeweils aktuelle Benutzerdokumentation („Handbuch“) steht auf der Webseite www.airdbase.io zur Verfügung.
4.3 Die Kunden verpflichten sich, die Software nicht für gewaltverherrlichende, rechtsextreme, pornographische oder sonstige ethisch oder moralisch verwerfliche sowie rechtswidrige Zwecke zu nutzen und keine Daten, Dateien oder Dokumente in den Datenraum zu laden, die gegen geltende Gesetze verstoßen oder Rechte Dritter verletzen.
5. Technische Voraussetzungen; Pflichten der Kunden
5.1 Um das Angebot des Anbieters nutzen zu können, sind die technischen Mindestvoraussetzungen ein handelsüblicher PC mit Internetzugang und ein Internet-Browser.
5.2 Die Kunden haben zur Schadensminderung Sicherungskopien der von ihnen in die Software hochgeladenen Daten und Dokumente anzufertigen und aktuelle Antivirenprogramme zu verwenden.
6. Nutzungsrechte, Vergütung und Zahlungsbedingungen
6.1 Nutzungsrechte, Vergütung und Zahlungsbedingungen sind in den Bestellungen geregelt.
7. Laufzeit und Kündigung
7.1 Laufzeit und Kündigung sind in den Bestellungen geregelt.
7.2 Testversionen können jederzeit ohne vorherige Ankündigung vom Anbieter gekündigt werden.
8. Backups
Der Anbieter ist im Rahmen dieser AGB berechtigt, eine ausreichende Anzahl von Backup-Kopien zu Zwecken der Datensicherung sowie zu solchen Zwecken, die zur Erfüllung der vertraglich geschuldeten Pflicht unerlässlich sind, anzufertigen. Für diese Zwecke räumt der Kunde dem Anbieter ein zeitlich auf die Dauer der Verträge beschränktes, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht ein, die in der Software gespeicherten Daten, Bilder, Texte usw. zu speichern und zu vervielfältigen.
9. Support
Supportzeiten sind Montag bis Freitag von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr. Ausgenommen sind gesetzliche Feiertage der Bundesrepublik Deutschland.
10. Haftung
10.1 Der Anbieter haftet bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
10.2 Der Anbieter haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur
(i) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie
(ii) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Kunden regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen). In diesem Fall ist die Haftung des Anbieters jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
10.3 Bei Datenverlust ist der Schadensersatz auf die Kosten für den Aufwand der Wiederherstellung der Daten begrenzt. Kunden haben zur Schadensminderung Sicherungskopien anzufertigen und aktuelle Antivirenprogramme zu verwenden.
10.4 Die sich aus den vorstehenden Ziffern ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzung durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen zu vertreten hat. Sie gelten nicht, soweit der Anbieter arg-listig gehandelt oder eine Garantie übernommen hat sowie für Fälle zwingender Haftung (z.B. nach dem ProdHaftG).
10.5 Für die kostenlosen Testversionen übernimmt der Anbieter weder eine Gewährleistung noch gelten die vorstehenden Ziffern zur Haftung.
10.6 Soweit der Anbieter an der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen im Rahmen der Zurverfügungstellung der Nutzungsmöglichkeit der Plattform durch den Eintritt unvorhersehbarer, außergewöhnlicher Ereignisse gehindert ist und diese trotz zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden kann, verlängert sich die Pflicht des Anbieters zur Leistungserbringung in an-gemessenem Umfang, maximal allerdings um eine Zeitspanne in Höhe von zwei (2) Wochen. Solche Ereignisse sind insbesondere, aber nicht abschließend, Streik oder Aussperrung, Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Viren- oder Hackerangriffe, Epidemien, Pandemien, Energieversorgungsschwierigkeiten („Höhere Gewalt“). Sollte die Leistung auch nach Ablauf der maximal zwei (2) Wochen andauernden Frist wegen desselben ununterbrochen andauernden Ereignisses höherer Gewalt nicht durchführbar sein, so gilt diese als unmöglich.
10.7 Für den Fall, dass die Leistungserbringung des Anbieters durch einen Umstand höherer Gewalt für eine längere Zeitdauer als zwei (2) Wochen unmöglich ist, so wird der Anbieter von den Leistungsverpflichtungen befreit.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.
Stolpe, 30.06.2023
