Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Bereitstellung einer Software zur Erstellung und Verwaltung von Smart IDs
Stand: 01.07.2023
1. Allgemeines
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Überlassung der Nutzung einer Software as a Service (SaaS) (nachfolgend „Software") der AIRDBASE® GmbH (nachfolgend „Anbieter") ausschließlich gegenüber Unternehmen (§ 14 BGB) und juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens (nachfolgend „Kunden").
1.2 Die AGB des Anbieters gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzenden Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Der Anbieter stellt seinen Kunden über das Internet unter der Adresse www.airdbase.io (nachfolgend, „Webseite") eine Software zur Erstellung und Verwaltung von Smart IDs zur Verfügung. Smart IDs und deren QR Codes dienen zur eindeutigen Identifizierung von Produkten, Sachanlagen und Dingen jeder Art.
2.2 Die Software bietet im Einzelnen die nachfolgenden Hauptmenüs: Home, Benutzer, Smart ID, Messenger, Dokumente, E-Mails, Eigenschaften und Einstellungen.
2.3 Unter der Bedingung der vollständigen und vorbehaltlosen Zahlung der Aktivierungspauschale und monatlichen Miete gemäß Artikel 6, räumt der Anbieter seinen Kunden das Recht ein, uneingeschränkt auf die Software und deren Funktionen zugreifen zu können.
3. Vertragsschluss und Testversion
3.1 Verträge zur entgeltlichen der Nutzung der Software zwischen Anbieter und Kunden kommen ausschließlich durch die Unterzeichnung einer Bestellung (nachfolgend „Bestellung") durch den Kunden zustande.
3.2 Es besteht die Möglichkeit, über die Webseite eine unentgeltliche Version der Software zu buchen (nachfolgend „Testversion"). Diese Testversionen dürfen nur zu nichtkommerziellen Zwecken genutzt werden. Sie können vom Anbieter jederzeit ohne Angabe von Gründen deaktiviert werden.
3.3 Mit Vertragsabschluss legt der Kunde einen Administrator fest. Der Administrator ist berechtigt, Dritten die Nutzung der Software zu überlassen, indem er weitere Benutzer zur Nutzung der Software einlädt.
4. Leistungsumfang
4.1 Der vertraglich geschuldete Leistungsumfang richtet sich nach dem Inhalt der Bestellung mit Hinblick auf die maximal zulässige Anzahl von Benutzern und Smart IDs sowie den zur Verfügung gestellten Speicherplatz in der Software.
4.2 Die jeweils aktuelle Benutzerdokumentation („Handbuch") steht auf der Webseite www.airdbase.io zur Verfügung.
4.3 Die Kunden verpflichten sich, die Software nicht für gewaltverherrlichende, rechtsextreme, pornographische oder sonstige ethisch oder moralisch verwerfliche sowie rechtswidrige Zwecke zu nutzen.
5. Technische Voraussetzungen; Pflichten der Kunden
5.1 Um das Angebot des Anbieters nutzen zu können, sind die technischen Mindestvoraussetzungen ein handelsüblicher PC mit Internetzugang und ein Internet-Browser.
5.2 Die Kunden haben zur Schadensminderung Sicherungskopien der von ihnen in die Software hochgeladenen Daten und Dokumente anzufertigen und aktuelle Antivirenprogramme zu verwenden.
6. Nutzungsrechte, Vergütung und Zahlungsbedingungen
6.1 Nutzungsrechte, Vergütung und Zahlungsbedingungen sind in den Bestellungen geregelt.
7. Laufzeit und Kündigung
7.1 Laufzeit und Kündigung sind in den Bestellungen geregelt.
7.2 Testversionen können jederzeit ohne vorherige Ankündigung vom Anbieter gekündigt werden.
8. Backups
Der Anbieter ist im Rahmen dieser AGB berechtigt, eine ausreichende Anzahl von Backup-Kopien zu Zwecken der Datensicherung sowie zu solchen Zwecken, die zur Erfüllung der vertraglich geschuldeten Pflicht unerlässlich sind, anzufertigen.
9. Support
Supportzeiten sind Montag bis Freitag von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr. Ausgenommen sind gesetzliche Feiertage der Bundesrepublik Deutschland.
10. Haftung
10.1 Der Anbieter haftet bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.
10.2 Der Anbieter haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
10.3 Bei Datenverlust ist der Schadensersatz auf die Kosten für den Aufwand der Wiederherstellung der Daten begrenzt.
10.5 Für die kostenlosen Testversionen übernimmt der Anbieter weder eine Gewährleistung noch gelten die vorstehenden Ziffern zur Haftung.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.
Stolpe, 30.06.2023